Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz Gesetzentwurf Arbeit, Gesundheit und Soziales zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Schaffung eines neuen Landesamts für Gesundheit und Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen, weil die Coronapandemie Defizite im Öffentlichen Gesundheitsdienst offengelegt habe, etwa uneinheitliche Quarantäneentscheidungen und ausgefallene Schuleingangsuntersuchungen. Durch die Bündelung von Landeszentrum Gesundheit und Landesinstitut für Arbeitsschutz sollen Synergien genutzt, eine übergreifende Präventionsstrategie entwickelt und der staatliche Arbeitsschutz gestärkt werden, damit die jährliche Kontrolle von fünf Prozent aller Betriebe gelingt. Zudem werden Aufsichtsbefugnisse und Fachkompetenz zusammengeführt, sodass in Krisen koordiniert und notfalls per Weisungsrecht gehandelt werden kann, um die Bevölkerung zu schützen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.