Redebeitrag

Marco Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz Gesetzentwurf Arbeit, Gesundheit und Soziales zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Errichtung eines Landesamts für Gesundheit und Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen als Lehre aus der Coronapandemie, weil ein handlungsfähiger Staat mit klaren Zuständigkeiten und zentraler Koordination nötig sei. Der Redner betont, dass kommunale Gesundheitsämter zentrale Akteure vor Ort bleiben und das neue Landesamt sie fachlich und organisatorisch unterstützen soll, ohne zentralistisch zu entscheiden. Weisungsmöglichkeiten sollen nur in bestimmten Fällen greifen. Der Beitrag lehnt einen Änderungsantrag ab, der Prävention und Gesundheitsförderung aus der Weisungsbindung nehmen will, da auch dort Koordination nötig sei, damit Krisenlagen einheitlich bewältigt werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.