Redebeitrag

Susanne Schneider
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 4. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/96
Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz Gesetzentwurf Arbeit, Gesundheit und Soziales zweite Lesung Änderungsantrag
Zusammenfassung
Kritisiert wird die Haltung der Oppositionsfraktionen, denen vorgeworfen wird, der Regierung Desinteresse an der Gesundheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen zu unterstellen, was als Unverschämtheit gilt. Der Beitrag beanstandet zudem, dass ein Änderungsantrag erst weniger als 24 Stunden vor dem Fachausschuss eingebracht wurde, sodass keine Zeit blieb, die umfangreichen Änderungen über drei Seiten samt Anlagen zu prüfen. Weil zwischen letztem Donnerstag und jetzt auch die Abstimmung mit den Fraktionen Zeit braucht, wird das Vorgehen als Arroganz nach dem Muster Friss oder stirb bewertet.
Kernaussagen
- Änderungsantrag
- Fachausschuss
- Gesundheit
- Oppositionsfraktionen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


