Redebeitrag

Meral Thoms

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz Gesetzentwurf Arbeit, Gesundheit und Soziales zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes mit jahrelanger Vernachlässigung und den Erfahrungen der Pandemie, weil Armut und Krankheit sich wechselseitig verstärken und soziale Ungleichheit den Gesundheitsschutz gefährdet. Deshalb verankert der Gesetzentwurf Gesundheitsförderung und Prävention für belastete Familien, stärkt den Klima- und Gesundheitsschutz und bündelt Kompetenzen in einem neuen Landesamt. Kritisiert wird, dass SPD und FDP mit einem kurzfristigen Änderungsantrag alles beim Alten belassen wollen, wodurch der Einsatz für Gesundheitsgerechtigkeit infrage gestellt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.