Redebeitrag

Marco Schmitz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/96
Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz Gesetzentwurf Arbeit, Gesundheit und Soziales zweite Lesung Änderungsantrag
Zusammenfassung
Der Redner bittet um Unterstützung für den Gesetzesentwurf und erhält Beifall von CDU und GRÜNEN. Der Vizepräsident zeigt sich amüsiert über die eigene Großzügigkeit, was Heiterkeit und Beifall bei der SPD sowie einzelnen CDU-Abgeordneten auslöst. Anschließend wird der Kollegin Teschlade für die SPD-Fraktion das Wort erteilt, ebenfalls mit großer Großzügigkeit. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit der Zustimmung, weil der Entwurf offenbar breite Unterstützung findet. Kritisiert wird nichts inhaltlich, vielmehr steht der Verfahrensablauf im Fokus. Die Rede fordert die Annahme des Gesetzes und leitet zur nächsten Rednerin über.
Kernaussagen
- Gesetzesentwurf
- Zustimmung
- Fraktionsübergreifende Unterstützung
- Verfahrensablauf
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


