Redebeitrag

Marco Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz Gesetzentwurf Arbeit, Gesundheit und Soziales zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Marco Schmitz begründet den Gesetzentwurf zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Nordrhein-Westfalen und wirbt um Zustimmung in geänderter Fassung. Der Beitrag fordert verlässliche Strukturen, weil der Dienst dadurch leistungsfähiger wird und zentrale Lehren aus der Pandemie umgesetzt werden. Bewusst wird auf die Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen gebaut, indem beide Ebenen gemeinsam Verantwortung tragen. Auf diese Weise soll der Gesundheitsschutz auf ein zukunftsfestes, klar strukturiertes und krisenresilientes Fundament gestellt werden, damit Nordrhein-Westfalen für künftige Krisen besser gerüstet ist. Abschließend bittet der Redner um Annahme der geänderten Fassung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.