Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/94
Politische Bildungsveranstaltungen an Schulen – Neutralität gewährleisten
Zusammenfassung
Dorothee Feller erklärt, dass Nordrhein-Westfalen die Demokratiebildung an Schulen durch Projekte, Kooperationen und Wettbewerbe stärkt, wobei staatliche Neutralität und Chancengleichheit der Parteien gelten. Der Beitrag begründet, dass der Erziehungsauftrag nicht wertneutral sei, sondern aktives Einstehen für Verfassungswerte verlange, weshalb das Neutralitätsgebot keine politische Indifferenz bedeute. Da das geltende Recht die Forderungen bereits erfülle und der Runderlass überarbeitet werde, lehnt die Rednerin den AfD-Antrag ab, der anschließend mit den Stimmen aller anderen Fraktionen scheitert.
Kernaussagen
- Demokratiebildung
- Neutralitätsgebot
- Chancengleichheit der Parteien
- Beutelsbacher Konsens
- Runderlass
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

