Redebeitrag

Zobel

Fraktion
gru
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/94

Politische Bildungsveranstaltungen an Schulen – Neutralität gewährleisten

Zusammenfassung

Die Rede behandelt politische Bildungsveranstaltungen an Schulen und die Frage der Neutralität. Kritisiert wird, dass politische Bildung nicht als Feigenblatt für demokratiefeindliche Positionen dienen dürfe, weil Schulen die freiheitliche demokratische Grundordnung wahren müssten. Die Rednerin begründet, dass der Beutelsbacher Konsens Ausgewogenheit und Urteilsfähigkeit verlange, nicht aber die Gleichsetzung von Demokratinnen und Demokratiefeinden. Deshalb lehnt der Beitrag bürokratische Meldepflichten für politische Veranstaltungen ab und fordert stattdessen eine klare Haltung für Demokratie gegen ihre Feinde, damit Schulen Vielfalt und Demokratie leben können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.