Redebeitrag
Zobel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/94
Politische Bildungsveranstaltungen an Schulen – Neutralität gewährleisten
Zusammenfassung
Die Rede behandelt politische Bildungsveranstaltungen an Schulen und die Frage der Neutralität. Kritisiert wird, dass politische Bildung nicht als Feigenblatt für demokratiefeindliche Positionen dienen dürfe, weil Schulen die freiheitliche demokratische Grundordnung wahren müssten. Die Rednerin begründet, dass der Beutelsbacher Konsens Ausgewogenheit und Urteilsfähigkeit verlange, nicht aber die Gleichsetzung von Demokratinnen und Demokratiefeinden. Deshalb lehnt der Beitrag bürokratische Meldepflichten für politische Veranstaltungen ab und fordert stattdessen eine klare Haltung für Demokratie gegen ihre Feinde, damit Schulen Vielfalt und Demokratie leben können.
Kernaussagen
- politische Bildung
- Schulveranstaltungen
- Beutelsbacher Konsens
- Meldepflichten
- Demokratieförderung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

