Redebeitrag

Christian Blex

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/94

Politische Bildungsveranstaltungen an Schulen – Neutralität gewährleisten

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass politische Bildungsveranstaltungen an Schulen nicht neutral ablaufen, weil die AfD wiederholt nicht eingeladen oder Veranstaltungen abgesagt werden. Der Redner nennt Beispiele aus Köln, bei denen die Partei ausgeschlossen oder eine Anti-AfD-Demonstration auf Schulwebseiten beworben wurde, ohne Konsequenzen. Daraus wird abgeleitet, dass die demokratische Opposition systematisch benachteiligt werde, was als Ausdruck einer verkappten Tyrannei gewertet wird. Die Rede fordert, die Gleichbehandlung aller Parteien an Schulen zu gewährleisten, damit politische Bildung ihrem Anspruch gerecht wird und Schulen nicht einseitig agieren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.