Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
28. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/93

Wieder mehr Demokratie wagen! – Die Meinungs- und Informationsfreiheit als ein konstituierendes Prinzip der freiheitlichen demokratischen Grundordnung wiederherstellen. Die Landespolitik in Nordrhein- Westfalen muss hierbei Vorreiter sein!

Zusammenfassung

Der Redner der AfD greift die Kritik des US-Vizepräsidenten an der deutschen Meinungsfreiheit auf und stimmt dieser ausdrücklich zu. Er wirft den anderen Fraktionen vor, die elementare Grundfeste der Demokratie zu verletzen, wodurch Deutschland international zum Gespött werde. Deshalb bezeichnet der Beitrag die politischen Gegner als größte Gefahr für Freiheit, Recht und Demokratie. Solange es möglich und nicht verboten sei, kündigt die Rede an, diese weiter zu bekämpfen. Kritisiert wird der Umgang mit der Meinungsfreiheit, und der Redner begründet damit seinen Angriff auf die anderen Parteien. Der Beitrag endet mit Beifall von der AfD.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.