Redebeitrag

Tim Achtermeyer

Fraktion
gru
Datum
28. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/93

Wieder mehr Demokratie wagen! – Die Meinungs- und Informationsfreiheit als ein konstituierendes Prinzip der freiheitlichen demokratischen Grundordnung wiederherstellen. Die Landespolitik in Nordrhein- Westfalen muss hierbei Vorreiter sein!

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen hinterfragt die Anspielung des Abgeordneten auf internationale Verbündete wie Musk, Trump und Orban, indem er deren Umgang mit Opposition und Meinungsfreiheit kritisiert. Achtermeyer führt Beispiele an, in denen Regierungen Oppositionelle verhaften, NGOs kaltstellen oder Studierende wegen abweichender Meinungen entfernen. Auch Musks Algorithmus-Manipulation wird als Gefahr genannt. Der Beitrag begründet damit, dass die vom Abgeordneten gewünschte Freiheit autoritäre Züge trägt, weil sie Andersdenkende unterdrückt. Deshalb fordert der Redner eine klare Abgrenzung zu solchen Praktiken, damit Meinungsfreiheit nicht für Unterdrückung missbraucht wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.