Redebeitrag
Sven Werner Tritschler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 28. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/93
Wieder mehr Demokratie wagen! – Die Meinungs- und Informationsfreiheit als ein konstituierendes Prinzip der freiheitlichen demokratischen Grundordnung wiederherstellen. Die Landespolitik in Nordrhein- Westfalen muss hierbei Vorreiter sein!
Zusammenfassung
Der Redner wirft den Grünen vor, Meinungsfreiheit auf sozialen Medien während der Corona-Pandemie eingeschränkt und einen Zusammenhang zwischen Impfungen und Nebenwirkungen geleugnet zu haben. Kritisiert wird, dass abweichende Meinungen kriminalisiert werden sollen und ein Wahrheitsministerium nach Orwells Vorbild entstehe. Dies geschehe, weil die Bürger zunehmend von der gescheiterten Politik der Grünen genug hätten. Der Beitrag begründet den Vorwurf mit der angeblichen Zensur und dem Umgang mit Impfkritikern. Die Rede fordert, die doppelte Moral der Grünen zu beenden, die erst Meinungsblockaden förderten und sich nun über deren Aufhebung beschwerten.
Kernaussagen
- Meinungsfreiheit
- soziale Medien
- Corona-Impfungen
- Zensur
- Wahrheitsministerium
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
