Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/91

Tickende Zeitbombe Sozialversicherung – Nordrhein-Westfalen muss endlich reagieren

Zusammenfassung

Karl-Josef Laumann verteidigt die nordrhein-westfälische Gesundheitspolitik gegen den Vorwurf, die Sozialversicherung sei eine tickende Zeitbombe, indem er auf bereits ergriffene Maßnahmen verweist. Kritisiert wird, dass der Antrag die Selbstverwaltung des Gesundheitssystems ignoriere. Hervorgehoben werden die 2017 geschaffenen Studienplätze in Bielefeld, die Landarztquote, Niederlassungsförderungen sowie die neue Krankenhausplanung, die als Blaupause für ganz Deutschland gelte. Eine Subventionierung von Krankenkassenbeiträgen durch das Land wird als haushalterisch unmöglich und nicht finanzierbar abgelehnt, weshalb der Antrag schließlich scheitert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.