Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/91

Schluss mit dem Förderdschungel – Digitalisierung und Konsolidierung jetzt!

Zusammenfassung

Ina Scharrenbach verteidigt Förderprogramme gegen die FDP-Kritik, weil sie Wirtschaftlichkeitslücken schließen und Zukunftstechnologien ermöglichen. Zwar sei ein Monitoring nötig, doch Verwaltung sorge für Verlässlichkeit und Sicherheit. Am Beispiel der Hochwasserhilfe 2021 zeigt die Rednerin, dass politische Vorgaben und Rechnungshofkontrolle Förderverfahren erschweren. Deshalb setzt die Landesregierung auf die Plattform „Nordrhein-Westfalen fördert“ und einen Förderrichtliniengenerator, damit Anträge standardisiert und vereinfacht werden. Der Beitrag begründet so die Konsolidierung und Digitalisierung des Förderdschungels, indem er auf Standardisierung und Vereinfachung setzt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.