Redebeitrag

Simon Rock
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/91
Schluss mit dem Förderdschungel – Digitalisierung und Konsolidierung jetzt!
Zusammenfassung
Der Redebeitrag greift die Debatte um die Finanzierung von Digitalisierungsvorhaben auf und hinterfragt die Willkür von Verteilungsquoten. Kritisiert wird, dass die FDP 50 Prozent als Maßstab setzt, während die Landesregierung ein Drittel vorschlägt, ohne diesen Wert überzeugend zu begründen. Die Rednerin oder der Redner fordert damit eine nachvollziehbare Grundlage für die Mittelvergabe, weil pauschale Quoten keine sachgerechte Konsolidierung ermöglichen. Der Beitrag begründet, dass ohne klare Kriterien der Förderdschungel nicht wirksam aufgelöst werden kann. Deshalb müsse die Diskussion über Digitalisierung und Konsolidierung auf transparenten, überprüfbaren Maßstäben basieren, damit die Ressourcen zielgerichtet eingesetzt werden und keine neuen Ungerechtigkeiten entstehen.
Kernaussagen
- Digitalisierung
- Konsolidierung
- Förderdschungel
- Verteilungsquoten
- Mittelvergabe
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

