Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/91

Schluss mit dem Förderdschungel – Digitalisierung und Konsolidierung jetzt!

Zusammenfassung

Der Redebeitrag greift die Debatte um die Finanzierung von Digitalisierungsvorhaben auf und hinterfragt die Willkür von Verteilungsquoten. Kritisiert wird, dass die FDP 50 Prozent als Maßstab setzt, während die Landesregierung ein Drittel vorschlägt, ohne diesen Wert überzeugend zu begründen. Die Rednerin oder der Redner fordert damit eine nachvollziehbare Grundlage für die Mittelvergabe, weil pauschale Quoten keine sachgerechte Konsolidierung ermöglichen. Der Beitrag begründet, dass ohne klare Kriterien der Förderdschungel nicht wirksam aufgelöst werden kann. Deshalb müsse die Diskussion über Digitalisierung und Konsolidierung auf transparenten, überprüfbaren Maßstäben basieren, damit die Ressourcen zielgerichtet eingesetzt werden und keine neuen Ungerechtigkeiten entstehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.