Redebeitrag

Christian Dahm

Fraktion
spd
Datum
29. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/9

Unterstützung jetzt! – Starke Kommunen und Stadtwerke als Stützen in der Energiekrise

Zusammenfassung

Der Redner der SPD-Fraktion erkundigt sich in einer Zwischenfrage, ob der Fragesteller Kenntnis davon hat, dass das Schulministerium auf seiner Homepage Hinweise veröffentlicht, wie Kommunen nach der Arbeitsstättenverordnung Energie einsparen sollen. Damit wird die zuvor geäußerte Infragestellung von Einsparvorgaben der Landesregierung aufgegriffen und indirekt kritisiert, weil die Empfehlungen bereits bestehen und nicht als unzulässige Vorgabe zu werten sind. Der Beitrag begründet dies mit dem Verweis auf die ministerielle Internetseite und die geltende Verordnung, wodurch die kommunale Umsetzung von Energiesparmaßnahmen als rechtlich abgesichert dargestellt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.