Redebeitrag

Robin Korte

Fraktion
gru
Datum
29. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/9

Unterstützung jetzt! – Starke Kommunen und Stadtwerke als Stützen in der Energiekrise

Zusammenfassung

Der Beitrag begrüßt den Antrag zu Stadtwerken in Nordrhein-Westfalen, weil diese in der aktuellen Energiekrise vor Liquiditätsengpässen und Insolvenzrisiken geschützt werden müssen, und verweist auf die gestrige Ministerpräsidentenkonferenz. Betont wird die systemrelevante Rolle der Stadtwerke für Energieversorgung, Innovationen und kommunale Haushalte, wobei unterschiedliche wirtschaftliche Lagen bestehen. Kritisiert wird, dass einige Forderungen wie ein Energiegipfel ohne Großlieferanten und Großkunden unpräzise seien, während die Bundesregierung mit Gaspreisbremse und Marktstabilisierung wichtige Maßnahmen ergreift, damit die Ursachen bewältigt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.