Redebeitrag

Ina Brandes
- Datum
- 19. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/89
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Ina Brandes erläutert die Rechtsaufsicht des Ministeriums über die Universitätsmedizin und benennt als Entscheidungspunkte die Vertragsunterschrift 2016 sowie die Flächenbedarfsgenehmigung 2017. Das Ministerium habe wiederholt auf die Einhaltung dieser Maßgaben hingewiesen, während die Universitätsmedizin sechs Jahre eigenständig an der Haushaltsunterlage arbeitete. Da Hilfestellung nicht erwünscht gewesen sei und das Bauen in hoher Eigenständigkeit an den anderen fünf Standorten weitgehend problemlos funktioniere, habe kein Anlass bestanden, die Praxis zu hinterfragen. Der Beitrag begründet die geringe Einflussnahme mit der bewährten Eigenständigkeit der Universitätsmedizinen, sodass das Ministerium keine Veranlassung sah, die Bauweise zu überprüfen.
Kernaussagen
- Rechtsaufsicht
- Universitätsmedizin
- Haushaltsunterlage
- Flächenbedarf
- Eigenständigkeit
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.









