Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
19. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/89

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Ina Brandes erläutert die Rechtsaufsicht des Ministeriums über die Universitätsmedizin und benennt als Entscheidungspunkte die Vertragsunterschrift 2016 sowie die Flächenbedarfsgenehmigung 2017. Das Ministerium habe wiederholt auf die Einhaltung dieser Maßgaben hingewiesen, während die Universitätsmedizin sechs Jahre eigenständig an der Haushaltsunterlage arbeitete. Da Hilfestellung nicht erwünscht gewesen sei und das Bauen in hoher Eigenständigkeit an den anderen fünf Standorten weitgehend problemlos funktioniere, habe kein Anlass bestanden, die Praxis zu hinterfragen. Der Beitrag begründet die geringe Einflussnahme mit der bewährten Eigenständigkeit der Universitätsmedizinen, sodass das Ministerium keine Veranlassung sah, die Bauweise zu überprüfen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.