Redebeitrag

Hartmut Ganzke

Fraktion
spd
Datum
19. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/89

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages richtet Hartmut Ganzke eine mündliche Anfrage an die Ministerin zur genauen Zusammensetzung der 95 Millionen Euro, die laut Medien im bisherigen Planungsprozess verausgabt worden sind. Der Redner fordert damit Transparenz über die konkrete Verwendung der Mittel, weil die öffentliche Berichterstattung zwar eine Gesamtsumme nennt, aber keine nachvollziehbare Aufschlüsselung liefert. Die Anfrage zielt somit auf eine detaillierte Darlegung der einzelnen Kostenpositionen, damit die Ausgaben politisch bewertet und kontrolliert werden können. Die Ministerin erhält das Wort, um die Frage zu beantworten. Kritisiert wird, dass ohne genaue Aufschlüsselung keine sachgerechte Kontrolle möglich ist, weshalb die Aufklärung notwendig erscheint.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.