Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
19. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/89

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags knüpft Elisabeth Müller-Witt an eine vorherige Antwort an und verlangt von der Ministerin Auskunft darüber, auf welchem Bescheid die Entscheidung des Ministers beruhte, eine oberirdische Planung anzuregen oder in Auftrag zu geben. Der Beitrag begründet die Nachfrage damit, dass von der Denkmalschutzbehörde ein Bescheid ergangen sein müsse, weil die Äußerung eines solchen Wunsches ohne diesen Bescheid risikoreich wäre. Damit wird die ministerielle Entscheidung hinterfragt und auf ihre rechtliche Grundlage geprüft. Die Präsidentin erteilt der Ministerin das Wort zur Antwort.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.