Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
19. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/89

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Sebastian Watermeier von der SPD fragt die Ministerin, welchen Einfluss das Bauministerium als oberste Denkmalschutzbehörde auf die Entscheidung der Bezirksregierung als obere Denkmalschutzbehörde genommen hat, dass ein überirdischer Bau des neuen Zentral-OPs doch möglich ist. Damit will der Beitrag klären, ob und wie die oberste Behörde auf die obere Behörde eingewirkt hat, weil die Zulassung eines oberirdischen Baus trotz Denkmalschutzbelangen erfolgte. Die Anfrage zielt auf Transparenz und Aufklärung über behördliche Abstimmungsprozesse, damit mögliche Einflussnahme offengelegt wird. Kritisiert wird implizit die Entscheidung der Bezirksregierung, die einen oberirdischen Bau zulässt, obwohl Denkmalschutzbelange betroffen sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.