Redebeitrag

Ina Brandes
- Datum
- 19. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/89
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Ina Brandes erläutert die Rechtsaufsicht des Ministeriums über das Universitätsklinikum und betont, dass die Entscheidung für die unterirdische Planung allein bei der Universitätsmedizin lag. Weil das Ministerium nur beratend tätig war, konnte es keine verbindlichen Vorgaben machen. Kritisiert wird, dass die Universitätsmedizin trotz wiederholter Hinweise auf fehlende Wirtschaftlichkeit größer plante und die Kosten explodierten. Der Beitrag begründet die Verzögerungen mit internen Entscheidungen und mangelnder Qualität der Haushaltsunterlage, nicht mit ministerieller Verantwortung. Deshalb sieht die Rednerin die Ursünde im Projekt bei der Universitätsmedizin, die trotz Warnungen des Landes eigenständig handelte.
Kernaussagen
- Rechtsaufsicht
- Universitätsklinikum
- MedMoP-Vertrag
- Wirtschaftlichkeit
- Verzögerungen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.









