Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
19. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/89

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Ina Brandes erläutert die Rechtsaufsicht des Ministeriums über das Universitätsklinikum und betont, dass die Entscheidung für die unterirdische Planung allein bei der Universitätsmedizin lag. Weil das Ministerium nur beratend tätig war, konnte es keine verbindlichen Vorgaben machen. Kritisiert wird, dass die Universitätsmedizin trotz wiederholter Hinweise auf fehlende Wirtschaftlichkeit größer plante und die Kosten explodierten. Der Beitrag begründet die Verzögerungen mit internen Entscheidungen und mangelnder Qualität der Haushaltsunterlage, nicht mit ministerieller Verantwortung. Deshalb sieht die Rednerin die Ursünde im Projekt bei der Universitätsmedizin, die trotz Warnungen des Landes eigenständig handelte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.