Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
19. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/89

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Ina Brandes stellt klar, dass die Fertigstellung eines Zentral-OP bis Ende 2032 nur für den theoretischen Fall einer Genehmigungsfähigkeit galt, weil die Haushaltsunterlage-Bau bis 2025 nicht genehmigt wurde und ein veralteter Zeitplan des Universitätsklinikums fälschlich von 2029 oder 2030 ausging. Deshalb erarbeitet das Ministerium mit dem Klinikum eine Interimslösung für OP-Kapazitäten, damit Spitzenmediziner angeworben werden können. Der Beitrag begründet die Verzögerung mit fast sechs Jahren für die prüffähige Unterlage und ignorierten Hinweisen zu oberirdischer Variante sowie Flächen- und Standardreduktion. Kritisiert wird zudem, dass frühere Zusagen nicht eingehalten wurden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.