Redebeitrag

Ina Brandes
- Datum
- 19. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/89
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Ina Brandes stellt klar, dass die Fertigstellung eines Zentral-OP bis Ende 2032 nur für den theoretischen Fall einer Genehmigungsfähigkeit galt, weil die Haushaltsunterlage-Bau bis 2025 nicht genehmigt wurde und ein veralteter Zeitplan des Universitätsklinikums fälschlich von 2029 oder 2030 ausging. Deshalb erarbeitet das Ministerium mit dem Klinikum eine Interimslösung für OP-Kapazitäten, damit Spitzenmediziner angeworben werden können. Der Beitrag begründet die Verzögerung mit fast sechs Jahren für die prüffähige Unterlage und ignorierten Hinweisen zu oberirdischer Variante sowie Flächen- und Standardreduktion. Kritisiert wird zudem, dass frühere Zusagen nicht eingehalten wurden.
Kernaussagen
- Zentral-OP
- Haushaltsunterlage-Bau
- Interimslösung
- OP-Kapazitäten
- Genehmigungsverfahren
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.









