Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
19. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/89

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde erläutert Ina Brandes, dass es sich bei der umstrittenen Maßnahme nicht um einen Baustopp handelt, weil keine Bauarbeiten beauftragt oder ausgeführt wurden und daher nichts gestoppt werden könne. Der Beitrag begründet, dass nach langer Verzögerung schnell zusätzliche OP-Kapazitäten geschaffen werden sollen, weshalb dem Universitätsklinikum bereits am 30. April eine Alternative signalisiert wurde. Kritisiert wird, dass die Umsetzung bislang nicht erfolgte, was in der Zuständigkeit des Klinikums als Bauherr liege. Das Land unterstützt, kann die Planung aber nicht selbst vorantreiben. Anschließend fragt Lisa-Kristin Kapteinat nach dem genauen Zeitpunkt der Unterschutzstellung des Klinikums.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.