Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
19. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/89

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Ina Brandes kritisiert in der Fragestunde, dass die vertragliche Grundlage für das Universitätsklinikum Aachen allein der 2016 von Schulze unterzeichnete MedMoP-Vertrag über 151 Millionen Euro sei. Weil die Fertigstellung ursprünglich für 2021 geplant war, sei die Geschäftsgrundlage entfallen. 2022 habe das Klinikum eine HU-Bau vorgelegt, die 2023 prüffähig gewesen sei und erstmals 346 Millionen Euro ausgewiesen habe; die Prüfung habe ergeben, dass über 500 Millionen Euro nötig seien. Dafür fehle die vertragliche Grundlage. Die Maßnahme werde ausschließlich vom Land Nordrhein-Westfalen finanziert, doch reservierte Mittel für den Zentral-OP dürften wegen fehlender Wirtschaftlichkeit derzeit nicht ausgegeben werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.