Redebeitrag

Ina Brandes
- Datum
- 19. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/89
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Ina Brandes kritisiert in der Fragestunde, dass die vertragliche Grundlage für das Universitätsklinikum Aachen allein der 2016 von Schulze unterzeichnete MedMoP-Vertrag über 151 Millionen Euro sei. Weil die Fertigstellung ursprünglich für 2021 geplant war, sei die Geschäftsgrundlage entfallen. 2022 habe das Klinikum eine HU-Bau vorgelegt, die 2023 prüffähig gewesen sei und erstmals 346 Millionen Euro ausgewiesen habe; die Prüfung habe ergeben, dass über 500 Millionen Euro nötig seien. Dafür fehle die vertragliche Grundlage. Die Maßnahme werde ausschließlich vom Land Nordrhein-Westfalen finanziert, doch reservierte Mittel für den Zentral-OP dürften wegen fehlender Wirtschaftlichkeit derzeit nicht ausgegeben werden.
Kernaussagen
- MedMoP-Vertrag
- Universitätsklinikum Aachen
- HU-Bau
- Zentral-OP
- Wirtschaftlichkeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.









