Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
19. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/89

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde weist die Rednerin die politische Verantwortung für die Entwicklungen der letzten zehn Jahre einer sozialdemokratisch geführten Regierung zurück. Der Beitrag begründet dies damit, dass Herr Groschek lediglich angeregt habe, sowohl eine unterirdische als auch eine teils ober- und teils unterirdische Umsetzung zu prüfen. Die Universitätsmedizin habe sich jedoch aus freien Stücken gegen diese Anregung entschieden und ausschließlich eine unterirdische Planung umgesetzt. Deshalb liege die Verantwortung nicht bei der Politik, sondern bei der Universitätsmedizin, die diese Entscheidung im Rahmen der geltenden Regeln für den Universitätsmedizinbau in Nordrhein-Westfalen habe treffen dürfen. Kritisiert wird somit eine politische Zuschreibung, die der Rednerin zufolge unzutreffend ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.