Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
19. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/89

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde weist die Rednerin den Vorwurf beispielloser Anschuldigungen zurück, indem sie klarstellt, lediglich den Ablauf seit der Entscheidung 2015 zur Umsetzung der Maßnahme geschildert zu haben, weshalb eine Skandalisierung unterbleiben sollte. Der Beitrag verweist darauf, dass Minister Groschek bereits 2016 als oberste Denkmalschutzbehörde die Prüfung einer oberirdischen Variante angeregt habe, sodass damals keine denkmalschutzrechtlichen Bedenken gegen eine ober- oder unterirdische Realisierung bestanden hätten. Kritisiert wird deshalb die veränderte Bewertung, weil eine Notwendigkeit dafür nicht ersichtlich sei und die frühere Einschätzung weiterhin Gültigkeit beanspruchen könne.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.