Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/88

Korruptionsverdacht im Zusammenhang mit der Sanierung der Staatskanzlei: Parlament erfährt aus Pressebericht vom Inhalt des Berichts der Innenrevision des BLB NRW – Die Landesregierung muss sofort Transparenz herstellen! Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redner erläutert den doppelten Prüfauftrag an Deloitte, der neben allgemeinen Compliance-Fragen eine vertiefte forensische Prüfung umfasst, die bereits beauftragt und mit den Teams abgestimmt ist, weshalb mit konkreten Ergebnissen zu rechnen sei. Kritisiert wird die Darstellung, der Redner sei zu einer grundlegenden Reform verpflichtet, indem auf die zwischen 2014 und 2025 unter dem Vorgänger eingeleitete Restrukturierung des BLB verwiesen wird, die zu einer Neustrukturierung des Compliance-Bereichs, klarerer Trennung von Projektsteuerung und Abrechnung sowie Controlling geführt habe. Da diese ab 2018 umgesetzten Schritte die Kritik des PUA aufgriffen, betont der Beitrag, dass die Reform nun wirken müsse und bei Bedarf nachgesteuert werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.