Redebeitrag

Frank Müller

Fraktion
spd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/87

Resolution des Landtags gegen politische Gewalt im Wahlkampf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Resolution des Landtags gegen politische Gewalt im Wahlkampf, indem er eine drohende Rede der AfD als Angriff auf die Demokratie deutet. Müller erinnert an den Reichstag von 1933 und warnt vor Einschüchterung demokratisch gewählter Parlamentarier. Kritisiert wird, dass die AfD ein langes Gedächtnis und sich ändernde Zeiten als Drohung versteht. Deshalb fordert der Redner, alle SPD-Abgeordneten auf eine feindliche Liste zu setzen, und betont die historische Verantwortung der Sozialdemokratie. Der Beitrag schließt mit Beifall und Glück auf.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.