Redebeitrag

Nadja Lüders

Fraktion
spd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/87

Resolution des Landtags gegen politische Gewalt im Wahlkampf

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Antrag des Landtags gegen politische Gewalt im Wahlkampf. Kritisiert wird die AfD-Strategie, Kritiker durch Unterstellungen wie bezahlte Demonstranten oder pauschale Gewaltvorwürfe zu diskreditieren, um von eigenen Inhalten abzulenken. Die Rednerin lehnt es ab, auf diese Behauptungen einzugehen, weil sie dadurch nur Relevanz erhielten. Stattdessen betont sie, dass niemand geschlagen werden dürfe und die AfD verboten gehöre. Damit positioniert sich die SPD klar gegen politische Gewalt und für eine sachliche Auseinandersetzung, indem sie die Diskreditierungslogik nicht weiter befeuert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.