Redebeitrag

Nadja Lüders
- Fraktion
- spd
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/87
Resolution des Landtags gegen politische Gewalt im Wahlkampf
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit dem Antrag des Landtags gegen politische Gewalt im Wahlkampf. Kritisiert wird die AfD-Strategie, Kritiker durch Unterstellungen wie bezahlte Demonstranten oder pauschale Gewaltvorwürfe zu diskreditieren, um von eigenen Inhalten abzulenken. Die Rednerin lehnt es ab, auf diese Behauptungen einzugehen, weil sie dadurch nur Relevanz erhielten. Stattdessen betont sie, dass niemand geschlagen werden dürfe und die AfD verboten gehöre. Damit positioniert sich die SPD klar gegen politische Gewalt und für eine sachliche Auseinandersetzung, indem sie die Diskreditierungslogik nicht weiter befeuert.
Kernaussagen
- politische Gewalt
- Wahlkampf
- Demonstrationen
- Diskreditierung
- Parteiverbot
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

