Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/87

Resolution des Landtags gegen politische Gewalt im Wahlkampf

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass die Resolution gegen politische Gewalt im Wahlkampf einseitig ausfalle, weil Gewalt von links gegen AfD-Mitglieder ausgeblendet werde. Anhand eines Vorfalls in Hürth, bei dem ein SPD-Ratsherr einen AfD-Ratsherrn attackierte, legt der Beitrag dar, dass Medien und Justiz solche Taten vertuschten, indem die Tonspur eines Videos per einstweiliger Verfügung gesperrt wurde. Deshalb fordert die Rede die anderen Parteien auf, sich zum Gewaltverzicht zu bekennen, und bezweifelt deren demokratische Gesinnung, da sie jahrelang Angriffe auf die AfD toleriert hätten. Damit wird die Resolution als Heuchelei dargestellt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.