Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/87

Resolution des Landtags gegen politische Gewalt im Wahlkampf

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert den Antrag der AfD gegen politische Gewalt als fadenscheinig, weil er von einer Partei stamme, die selbst durch Hetze und das Verschieben des Sagbaren Gewalt begünstige. Deshalb sei jeder Übergriff auf Politiker und Amtsträger inakzeptabel, und die AfD müsse mäßigend auf ihre Anhänger einwirken, damit aus Worten keine Taten werden. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Antrags mit der Scheinheiligkeit der Antragsteller und dem fehlenden Beitrag zur Deeskalation, indem er die Verantwortung für das aufgeheizte Klima auch bei der AfD verortet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.