Redebeitrag
Dorothea Deppermann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 5. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/82
Demokratie geht nicht ohne Meinungsund Informationsfreiheit. NRW muss sich in Deutschland und Europa stärker für die Bewahrung essenzieller Grundrechte stark machen! Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den AfD-Antrag zur Meinungsfreiheit als Arbeitsverweigerung, weil er keine neuen Aspekte, Erkenntnisse oder konkreten Konzepte enthalte und lediglich allgemeine Forderungen wiederhole. Deppermann betont, dass Meinungsfreiheit ein wesentlicher Baustein der Demokratie sei, aber ihre Grenzen bei Beleidigungen und Verleumdungen habe, weshalb Betroffene zu Recht Anzeige erstatten könnten. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die AfD bewusst falsche Zusammenhänge konstruiere und einen anderen Sachverhalt ausblende, indem sie aus einer Mücke einen Elefanten mache. Kritisiert wird zudem die Instrumentalisierung eines Entschließungsantrags, um eine abgelehnte Aktuelle Stunde ins Plenum zu bringen.
Kernaussagen
- Meinungsfreiheit
- Hass im Netz
- Strafanzeigen
- Arbeitsverweigerung
- Entschließungsantrag
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

