Redebeitrag

Dorothea Deppermann

Fraktion
gru
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Demokratie geht nicht ohne Meinungsund Informationsfreiheit. NRW muss sich in Deutschland und Europa stärker für die Bewahrung essenzieller Grundrechte stark machen! Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den AfD-Antrag zur Meinungsfreiheit als Arbeitsverweigerung, weil er keine neuen Aspekte, Erkenntnisse oder konkreten Konzepte enthalte und lediglich allgemeine Forderungen wiederhole. Deppermann betont, dass Meinungsfreiheit ein wesentlicher Baustein der Demokratie sei, aber ihre Grenzen bei Beleidigungen und Verleumdungen habe, weshalb Betroffene zu Recht Anzeige erstatten könnten. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die AfD bewusst falsche Zusammenhänge konstruiere und einen anderen Sachverhalt ausblende, indem sie aus einer Mücke einen Elefanten mache. Kritisiert wird zudem die Instrumentalisierung eines Entschließungsantrags, um eine abgelehnte Aktuelle Stunde ins Plenum zu bringen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.