Redebeitrag

Christian Obrok

Fraktion
spd
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Demokratie geht nicht ohne Meinungsund Informationsfreiheit. NRW muss sich in Deutschland und Europa stärker für die Bewahrung essenzieller Grundrechte stark machen! Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag zum Schutz der Meinungsfreiheit als Angriff auf die Demokratie, weil die AfD selbst Presse- und Informationsfreiheit verletze, indem sie Journalisten ausschließe, Medien diffamiere und Schutzmechanismen gegen Hassrede abschaffen wolle. Der Redner betont, dass Meinungsfreiheit dort ende, wo die Würde anderer verletzt werde, und wirft der AfD vor, unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit eine antidemokratische Agenda zu verfolgen. Hassrede sei klar definiert und strafbar, nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Deshalb lehnt die SPD den Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.