Redebeitrag
Christian Obrok
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/82
Demokratie geht nicht ohne Meinungsund Informationsfreiheit. NRW muss sich in Deutschland und Europa stärker für die Bewahrung essenzieller Grundrechte stark machen! Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag zum Schutz der Meinungsfreiheit als Angriff auf die Demokratie, weil die AfD selbst Presse- und Informationsfreiheit verletze, indem sie Journalisten ausschließe, Medien diffamiere und Schutzmechanismen gegen Hassrede abschaffen wolle. Der Redner betont, dass Meinungsfreiheit dort ende, wo die Würde anderer verletzt werde, und wirft der AfD vor, unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit eine antidemokratische Agenda zu verfolgen. Hassrede sei klar definiert und strafbar, nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Deshalb lehnt die SPD den Antrag ab.
Kernaussagen
- Meinungsfreiheit
- Hassrede
- Pressefreiheit
- Soziale Medien
- Extremismus
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

