Redebeitrag

Marco Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Unterstützung jetzt! Nordrhein-Westfalen braucht einen Schutzschirm für die sozial- und gesundheitsbezogenen Einrichtungen. Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Unterstützung sozialer Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen angesichts notwendiger Schutzmaßnahmen. Der Redner betont, dass die regierungstragenden Fraktionen eigenständig Initiativen einbringen können und das Land seinen Beitrag leisten wird, weil Menschen und Einrichtungen geschützt werden müssen. Deshalb werde genau beobachtet, was bei der Ministerpräsidentenkonferenz und im Gespräch mit dem Bundeskanzler vereinbart wird, damit Zusagen und Mittel des Bundes geklärt sind. Abschließend wird versichert, dass das Land die sozialen Einrichtungen nicht fallen lassen und bei Bedarf unterstützen wird, indem es notwendige Hilfen bereitstellt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.