Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024 – NHHG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Optendrenk kritisiert die Forderung nach Einsparungen von 2,5 Milliarden Euro, weil dafür konkrete Vorschläge für das nächste Jahr fehlen und die Ankündigung sonst eine Nebelkerze bleibt. Beifall kommt von CDU und Grünen. Anschließend rügt der Vizepräsident, dass die Redezeit um eine Minute und vier Sekunden überschritten wurde, weshalb nun auch anderen Fraktionen diese Zeit zusteht. Daraufhin erhält der SPD-Abgeordnete Dahm das Wort, während Zwischenrufe und Heiterkeit den weiteren Verlauf begleiten. Der Beitrag begründet die Kritik mit fehlenden Einsparvorschlägen und fordert diese ein.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.