Redebeitrag

Gönül Eğlence

Fraktion
gru
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Der Aufbau weiterer Meldestellen zur Erfassung von Tatbeständen und Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze ist sofort einzustellen. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung in der Aufbauphase der vier neuen Meldestellen in den Bereichen „Queerfeindlichkeit“, „Antimuslimischer Rassismus“, „Antiziganismus“ und „Anti-Schwarzer, antiasiatischer und weitere Formen von Rassismus“ gewonnen? Große Anfrage 23 Antwort

Zusammenfassung

Gönül Eğlence von den Grünen kritisiert einen Antrag der AfD scharf, weil dieser Rassismus, Verschwörungstheorien und Apokalypsefantasien verbreite. Die Rednerin widerlegt die falsche Verwendung der Begriffe tiefer Staat, Islam und Islamismus und bemängelt den Widerspruch, dass der Staat als nicht vertrauenswürdig dargestellt, aber Neutralität bei Meldestellen eingefordert werde. Der Beitrag begründet, dass Meldestellen wichtig sind, da laut einer DeZIM-Studie immer mehr Menschen mit und ohne Migrationshintergrund Auswanderung erwägen. Deshalb lehnt die Rednerin den Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.