Redebeitrag

Volkan Baran

Fraktion
spd
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Der Aufbau weiterer Meldestellen zur Erfassung von Tatbeständen und Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze ist sofort einzustellen. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung in der Aufbauphase der vier neuen Meldestellen in den Bereichen „Queerfeindlichkeit“, „Antimuslimischer Rassismus“, „Antiziganismus“ und „Anti-Schwarzer, antiasiatischer und weitere Formen von Rassismus“ gewonnen? Große Anfrage 23 Antwort

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Einrichtung von Meldestellen für Diskriminierung in Nordrhein-Westfalen, weil sie Opfer unterstützen und das Dunkelfeld rassistischer Vorfälle sichtbar machen, damit passgenaue Prävention möglich wird. Kritisiert wird die AfD, die diese Stellen ablehnt und die Opferperspektive ignoriert, indem sie Urheberdaten fälschlich in den Fokus rückt. Der Redner betont, dass Diskriminierung unterhalb der Strafbarkeitsschwelle liegt und die Meldestellen keine personenbezogenen Daten speichern. Die Rede fordert, Opfer nicht alleinzulassen, und lehnt den AfD-Antrag ab, weil er die Notwendigkeit der Meldestellen verkennt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.