Redebeitrag

Thorsten Schick

Fraktion
cdu
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Nordrhein-Westfalen nach Solingen: Sicherheit, Migration, Prävention – den Worten Taten folgen lassen Unterrichtung durch die Landesregierung

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt das Maßnahmenpaket der Landesregierung als Antwort auf den Terroranschlag von Solingen, weil es Sicherheitsbehörden stärkt, Migration ordnet und Prävention ausbaut. Kritisiert wird die Opposition, die das Paket als nicht kabinettsgetragen darstelle und die Tat politisch instrumentalisiere. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit schnellerer Asylverfahren und konsequenterer Abschiebungen, damit sich Solingen nicht wiederholt. Durch zusätzliche Asylkammern, virtuelle Ermittler und Integrationsarbeit sollen Radikalisierung verhindert und das Vertrauen in die Demokratie gestärkt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.