Redebeitrag

Thorsten Schick
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/73
Nordrhein-Westfalen nach Solingen: Sicherheit, Migration, Prävention – den Worten Taten folgen lassen Unterrichtung durch die Landesregierung
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt das Maßnahmenpaket der Landesregierung als Antwort auf den Terroranschlag von Solingen, weil es Sicherheitsbehörden stärkt, Migration ordnet und Prävention ausbaut. Kritisiert wird die Opposition, die das Paket als nicht kabinettsgetragen darstelle und die Tat politisch instrumentalisiere. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit schnellerer Asylverfahren und konsequenterer Abschiebungen, damit sich Solingen nicht wiederholt. Durch zusätzliche Asylkammern, virtuelle Ermittler und Integrationsarbeit sollen Radikalisierung verhindert und das Vertrauen in die Demokratie gestärkt werden.
Kernaussagen
- Terrorismusbekämpfung
- Maßnahmenpaket
- Migration
- Prävention
- Sicherheitsbehörden
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


