Redebeitrag
Martin Vincentz
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. August 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/72
In Trauer vereint und entschlossen für die Freiheit – Nordrhein-Westfalen nach Solingen Unterrichtung durch die Landesregierung Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Der Redner gedenkt der Opfer des Anschlags von Solingen und beklagt die Zunahme von Messerangriffen in Nordrhein-Westfalen. Kritisiert wird, dass die Landesregierung die innere Sicherheit nicht gewährleiste, weil sie Gefährder nicht abschiebe und Probleme nicht klar benenne. Deshalb fordert der Beitrag konsequentes Handeln statt bloßer Anteilnahme, damit Taten verhindert und die Bevölkerung geschützt werden. Indem Versäumnisse bei Abschiebungen und Dublin-Überstellungen angeprangert werden, begründet die Rede eine schärfere Migrations- und Sicherheitspolitik. Der Beitrag verlangt, dass Behörden Gefährder festsetzen und außer Landes bringen, weil nur so das Vertrauen in den Staat wiederhergestellt werden kann.
Kernaussagen
- Messerangriffe
- Abschiebungen
- Dublin-Überstellungen
- innere Sicherheit
- Gefährder
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



