Redebeitrag

Thorsten Schick

Fraktion
cdu
Datum
30. August 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/72

In Trauer vereint und entschlossen für die Freiheit – Nordrhein-Westfalen nach Solingen Unterrichtung durch die Landesregierung Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Terroranschlag von Solingen und die politische Aufarbeitung. Die Rede schildert die Schockwirkung, trauert um die Opfer und dankt den Einsatzkräften. Kritisiert wird die Forderung nach einem Sonderermittler, weil Polizei und Justiz bereits unter Hochdruck ermitteln; deshalb fordert der Redner einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, damit die Hintergründe strukturell aufgearbeitet werden. Begründet wird dies damit, dass der Tatverdächtige trotz Ausreisepflicht nicht abgeschoben wurde und die Behörden am Limit arbeiten. Folglich müssten Rückführungen, Drittstaatenlösungen und die Früherkennung von Radikalisierung im Netz verbessert werden, um die Sicherheit zu erhöhen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.