Redebeitrag

Ina Brandes
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/70
Bundesregierung bringt Strukturreform beim BAföG auf den Weg und führt Studienstarthilfe ein – jetzt muss die Landesregierung nachlegen!
Zusammenfassung
Die Redebeiträge behandeln die gescheiterte Suche nach einem zweiten Nationalpark in Nordrhein-Westfalen und fordern einen Neustart im Naturschutz. Kritisiert wird, dass die schwarz-grüne Koalition trotz fehlenden regionalen Konsenses an dem Vorhaben festhält, wodurch Steuergelder verschwendet und Bürger verunsichert würden. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit dem Bürgerwillen und plädiert dafür, die Mittel stattdessen in Naturparke zu investieren, damit Naturschutz mit den Menschen und nicht gegen sie gelingt. Zudem wird die Digitalisierung des BAföG-Verfahrens angesprochen, die durch die Reform nicht einfacher geworden sei.
Kernaussagen
- Nationalpark
- Naturschutz
- Bürgerwille
- Naturparke
- BAföG-Digitalisierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


