Redebeitrag

Julia Eisentraut
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/70
Bundesregierung bringt Strukturreform beim BAföG auf den Weg und führt Studienstarthilfe ein – jetzt muss die Landesregierung nachlegen!
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der BAföG-Strukturreform und der Einführung der Studienstarthilfe, die Studierende finanziell entlasten sollen. Die Rednerin begrüßt die Erhöhung um bis zu 40 Euro sowie die Starthilfe als wichtiges Signal, weil sie finanzielle Hürden zu Studienbeginn mindert. Kritisiert wird jedoch, dass die FDP eine echte Entbürokratisierung des BAföG blockiert habe, weshalb Anträge weiterhin kompliziert blieben. Der SPD-Antrag wird als Milchmädchenrechnung und Schauantrag zurückgewiesen, da er Kosten und Rahmenbedingungen ignoriere. Angesichts der schwierigen Haushaltslage müsse die Landesregierung mit den Studierendenwerken einen tragfähigen Plan entwickeln, damit realistische Lösungen entstehen.
Kernaussagen
- BAföG-Strukturreform
- Studienstarthilfe
- Entbürokratisierung
- Landeshaushalt
- Studierendenwerke
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


