Redebeitrag

Bastian Hartmann

Fraktion
spd
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/70

Bundesregierung bringt Strukturreform beim BAföG auf den Weg und führt Studienstarthilfe ein – jetzt muss die Landesregierung nachlegen!

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Strukturreform des BAföG sowie die neu eingeführte Studienstarthilfe. Dr. Bastian Hartmann verteidigt die Reform gegen den Vorwurf, die Ampel habe zu lange gebraucht, indem auf die bereits dritte BAföG-Reform seit Regierungsantritt verwiesen wird. Dadurch wird die eigene Bilanz betont und die Zuständigkeit der Landesregierung angemahnt, die nun nachlegen müsse, damit die Reformen tatsächlich wirken können. Kritisiert wird also weniger der Bund als vielmehr die ausstehende Umsetzung auf Länderebene. Die Rede fordert somit weitere Schritte der Länder, um die Strukturreform und die Studienstarthilfe vollständig zur Geltung zu bringen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.