Redebeitrag

Kristin Kapteinat

Fraktion
spd
Datum
2. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/7

Notlage in den Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen – Wie will die Landesregierung den Bankrott der Pflegeheime verhindern? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass die CDU die realen Ängste der Bürgerinnen und Bürger vor steigenden Pflegekosten ignoriert, indem konkrete Beispiele wie ein um 27,9 Prozent gestiegener Eigenanteil in einem Pflegeheim in Mönchengladbach angeführt werden, weshalb eine ehrliche Debatte über soziale Belastungen eingefordert wird. Zudem wird dem Koalitionspartner vorgeworfen, den VdK NRW falsch darzustellen, da dieser die Regierungserklärung von Ministerpräsident Wüst als enttäuschend bewertet habe, weshalb die Darstellung der Grünen als soziales Gewissen der Koalition als unglaubwürdig zurückgewiesen wird. Der Beitrag begründet damit die Forderung nach einer sachlichen Auseinandersetzung mit den Sorgen der Menschen, weil diese nicht verharmlost werden dürften.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.