Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
2. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/7

Notlage in den Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen – Wie will die Landesregierung den Bankrott der Pflegeheime verhindern? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die Aktuelle Stunde der SPD nur Pflegeheime behandelt, obwohl über 70 Prozent der Pflegebedürftigen zu Hause versorgt werden, weshalb das Thema verfehlt sei. Der Beitrag begründet, dass die Landesregierung bereits Entlastungspakete mitfinanziert und im Nachtragshaushalt sowie 2023 Mittel für Pflege, Frauenhäuser und Kitas bereitstellen will, weil steigende Energiekosten nicht absehbar waren. Mostofizadeh betont den präventiven Ansatz des Koalitionsvertrags und verweist auf eigene Pflegeerfahrung, um sozialpolitische Kompetenz zu belegen und die Vorwürfe der SPD zurückzuweisen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.