Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
2. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/7

Notlage in den Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen – Wie will die Landesregierung den Bankrott der Pflegeheime verhindern? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert die Debatte um Entlastungen für Pflegeheime als unzureichend, weil die eigentlichen Ursachen ignoriert würden. Er begründet dies mit den ab September geltenden Tarifpflichten, die ohne Refinanzierungsplan zu höheren Eigenanteilen für Bewohner und Sozialkassen führen. Daher fordert der Beitrag langfristige Lösungen wie bezahlbaren Strom durch Entkoppelung des Strompreises vom Gaspreis sowie den Weiterbetrieb von Kern- und Kohlekraftwerken. Kritisiert wird zudem, dass die Landesregierung kurzfristige Entlastungen als populistisches Strohfeuer umsetze, anstatt die Marktverunsicherung zu beenden und die wahren Kostentreiber anzugehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.