Redebeitrag

Marco Schmitz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 2. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/7
Notlage in den Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen – Wie will die Landesregierung den Bankrott der Pflegeheime verhindern? Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die SPD in der Aktuellen Stunde zur Energiekrise in Altenheimen Ängste schüre und populistisch pauschale Vorwürfe erhebe, statt sachlich zwischen Bund, Land und Trägern zu unterscheiden. Der Redner betont, das Land übernehme bei Problemen in Pflege-, Behinderten- und Jugendhilfeeinrichtungen seine Verantwortung, doch Mehrkosten würden über Pflegesätze refinanziert und träfen alle Bürger. Kritisiert wird zudem, dass die Energieentlastung mit der Gießkanne verteilt werde, statt zielgerichtet bedürftige Menschen zu unterstützen, weshalb eine konstruktive Zusammenarbeit im Sozialbereich gefährdet sei.
Kernaussagen
- Energiekrise
- Pflegeheime
- Pflegesätze
- Energieentlastung
- Zuständigkeit
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
