Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
2. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/7

Notlage in den Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen – Wie will die Landesregierung den Bankrott der Pflegeheime verhindern? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Finanzierung von Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern angesichts gestiegener Energie- und Lebensmittelkosten. Drei Kostenblöcke werden unterschieden: Pflegebedingte Kosten trägt die Pflegeversicherung, Investitionskosten deckt das Pflegewohngeld, und Hotelkosten verhandeln die Kostenträger. Tariflöhne müssen refinanziert werden, weil sonst das Pflegeimage leidet. Für Grundsicherungsempfänger greift die Grundsicherung, für andere das Wohngeld. Bei Krankenhäusern ist das Land für Investitionen zuständig, die Krankenkassen für Betriebskosten. Deshalb fordert der Redner, dass die Kostenträger die gestiegenen Preise Haus für Haus verhandeln, damit die Belastungen fair verteilt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.