Redebeitrag

Kristin Kapteinat

Fraktion
spd
Datum
2. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/7

Notlage in den Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen – Wie will die Landesregierung den Bankrott der Pflegeheime verhindern? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die explodierenden Energiekosten in Pflegeheimen, Krankenhäusern und Kitas in Nordrhein-Westfalen, die laut Rednerin existenzbedrohend sind, weil Gaspreise um bis zu 1000 Prozent steigen und Bewohner künftig 900 statt 180 Euro zahlen sollen. Kritisiert wird, dass die Landesregierung trotz steigender Steuereinnahmen keine eigenen Entlastungsmaßnahmen beschließt, sondern auf den Bund verweist, weshalb Versorgungsaufträge gefährdet seien. Gefordert wird ein Landesprogramm oder Sondervermögen, damit alte, kranke und pflegebedürftige Menschen nicht in unterkühlten Gebäuden leben müssen und die Versorgung gesichert bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.